Burgenlandkreis platziert Stabsstelle Strukturwandel mitten im Revier - in Zeitz

Fördermittelbescheid über 6,7 Millionen an Landrat Götz Ulrich

Am 3. Februar 2021 übergab der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, dem Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich, im Beisein des Oberbürgermeisters der Stadt Zeitz, Christian Thieme, einen Fördermittelbescheid über 6,73 Millionen Euro zur Bewältigung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Revier.

Mit den Fördermitteln aus dem Programm "STARK" und kreiseigenen Mitteln von rund 750.000 Euro kann die Stabsstelle Strukturwandel, Digitalisierung und Regionalplanung im Landratsamt Burgenlandkreis ihre Arbeit vollumfänglich aufnehmen. Die Fördermittel können für Büromiete und Büroeinrichtungen, laufende Betriebskosten, Öffentlichkeitsarbeit sowie die Personalkosten für 29 der insgesamt 38 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zunächst bis 2025 eingesetzt werden. Die Stabsstelle berät und begleitet die Gemeinden und Unternehmen im Kernrevier bei der Umsetzung des Strukturwandels vor Ort. Sie bereitet eigene Projekte des Burgenlandkreises vor und ist Ansprechpartner für die Neuansiedlung von Unternehmen, aber auch für die Stärkung des Tourismus und Naturschutzprojekte. Ebenso wird es Koordinatoren für Digitalisierung und Bildung geben.

Haseloff sagte: "Heute gehen wir gemeinsam einen ganz wichtigen Schritt in die Zukunft dieser Region. Sie war bisher stark von der Kohle- und Energiewirtschaft geprägt und wird nun einen tiefgreifenden Strukturwandel vollziehen. Gemeinsam wollen und werden wir neue, zukunftsträchtige und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen."

Landrat Götz Ulrich: "Die Mehrheit der Mitarbeiter der Stabsstelle Strukturwandel, ca. 20 Vollzeitstellen, wird in Zeitz ihren Arbeitsplatz haben. Dazu gab es Abstimmungen mit der Stadt Zeitz. Nach Fertigstellung des Bahnhofsgebäudes soll die Stabsstelle ihre Büros dort finden. Das wird ca. ab Juli 2021 der Fall sein. Weitere zehn Bedienstete werden in den fünf Reviergemeinden tätig sein. Damit will der Burgenlandkreis ein klares Bekenntnis zum Revier abgeben und den künftigen Mitarbeitern der Stabsstelle die Gelegenheit geben, nicht nur für das Revier, sondern auch im Revier den Wandel zu bewirken. Der Bahnhof Zeitz bietet zudem gute Möglichkeiten, dass mit Transparenz und Bürgerdialog gearbeitet werden kann. Dass wir nahezu uneingeschränkt unsere Vorstellungen umsetzen konnten, liegt auch an der wohlwollenden Begleitung durch die Staatskanzlei. Sie hat eine positive Stellungnahme gegenüber dem Bund für unseren Förderantrag abgegeben."

Oberbürgermeister der Stadt Zeitz Christian Thieme: "Die Schaltzentrale des Strukturwandels im Burgenlandkreis wird sich zukünftig im Herzen des Kernreviers befinden. Der Zeitzer Bahnhof bietet optimale Standortvorteile. Dazu gehört eine sehr gute Verkehrs- und Digitalinfrastruktur sowie natürlich der Charme, der nur Denkmälern eigen ist. Damit ist der Standort auch ein Sinnbild für den Strukturwandel: Innovation auf hochwertigem, geschichtsträchtigem Boden. Der Strukturwandel öffnet viele Türen für neue, zukunftsfähige und gut bezahlte Arbeitsplätze. Die Zeitzer Region hat dafür die notwendigen Frei- und Experimentierräume, die viele Großstädte nicht mehr haben. Dank des Strukturwandels ist dafür auch das notwendige Geld vorhanden. Damit das alles nicht nur heiße Luft bleibt, soll die Stabsstelle Strukturwandel innovative Unternehmen und Kreative aus nah und fern für das Kernrevier begeistern und tatkräftig dabei unterstützen, dass ihre Visionen zu einem profitablen Motor für einen erfolgreichen Strukturwandel werden - und zwar nicht irgendwo, sondern hier im Kernrevier. All das ist auch der zuverlässigen, sehr guten Zusammenarbeit zwischen Bund, Land, Burgenlandkreis und Zeitz zu verdanken."

Hintergrund:
Das anliegende Organigramm verdeutlicht, wie sich die Stabsstelle für Strukturwandel, Digitalisierung und Regionalplanung künftig aufstellen wird. Dabei sind die orange dargestellten Felder jene, die aus dem Programm STARK finanziert werden. Die weiß dargestellten Felder/Mitarbeiter sind solche, die bereits jetzt in den bisher getrennten Stabsstellen für Strukturwandel und für Breitbandausbau/Regionalplanung arbeiten. Beide Stabsstellen werden wegen der engen thematischen Bezüge innerhalb des Landratsamtes zusammengeführt.

Künftig bestehen in der Stabsstelle zwei Sachgebiete. Im Sachgebiet Strukturwandel werden die Themen:

-  Aufbau einer Strukturentwicklungsgesellschaft
-  Transparenz und Bürgerdialog- Bildung- Nachhaltige Zukunft 
- Metropolregion Mitteldeutschland (mit den dort beheimateten Förderprogrammen "Unternehmen Revier" und GRW) angebunden.

Ein Schwerpunkt liegt in der Entwicklung von wirtschaftsnahen Projekten und der Unterstützung von Ansiedlungen oder Erweiterungen von Unternehmen, insbesondere in Abstimmung mit der MIBRAG. Hierzu wird zunächst in jeder der fünf Reviergemeinden Zeitz, Elsteraue, Hohenmölsen, Lützen und Teuchern je eine Fachkraft zur Projektentwicklung/ Wirtschaftsförderung in den Gemeindeverwaltungen angeordnet. Im Landratsamt selbst arbeiten ein Ansiedlungsmanager und zwei Personen (Jurist, Betriebswirt), die die Errichtung einer Standortentwicklungsgesellschaft Burgenlandkreis vorbereiten. Diese Gesellschaft soll durch den Burgenlandkreis und die fünf Reviergemeinden errichtet werden und für dieses Gebiet die Aufgaben Wirtschaftsförderung, Flächenentwicklung, Ansiedlungsbegleitung übernehmen. Später könnte sie zu einer Wirtschaftsfördergesellschaft für den gesamten Burgenlandkreis weiterentwickelt werden. Hierzu sind Beschlüsse des Kreistages erforderlich.

Im Bereich Bildung werden u.a. Bildungsgroßprojekte entwickelt und zur Antragsreife gebracht. Dies sind derzeit der Bildungscampus Zeitz I (Sekundarschule III, Grundschule, Berufsbildende Schule) gemeinsam mit der Stadt Zeitz, sowie der Bildungscampus Zeitz II in der heutigen Pestalozzischule, der neben einem Förderschwerpunkt für Lernbeeinträchtigungen zwei weitere Förderschwerpunkte erhalten und dazu saniert und umgebaut werden soll. Ebenfalls gehört dazu der Bildungscampus Weißenfels (Gymnasium, Volkshochschule, Musikschule) im ehemaligen Clarissen-Kloster.
Zusätzlich erhalten ab 2022 die fünf Reviergemeinden je einen Bildungskoordinator, der Bildungsprojekte im Bereich der vorschulischen Bildung und Grundschulbildung entwickelt und mit dem Kommunalen Bildungsmanagement des Landratsamtes und der Transferagentur Mitteldeutschland (https://www.transferagentur-mitteldeutschland.de) zusammenarbeiten wird. Im Bereich "Nachhaltige Zukunft" sollen Großprojekte des Umwelt- und Naturschutzes und des Tourismus entwickelt werden. Das wird geschehen in Abstimmung mit der Stabsstelle Strukturwandel im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt und unterstützt vom Landschaftspflegeverein "Mittleres Elstertal" (https://www.lpvzeitz.de) und dem Naturpark Saale-Unstrut-Triasland (info@naturpark-saale-unstrut.de). Hier können z. B. Projekte zur Aufforstung, zur Verbesserung der Gewässerlandschaft, zur Bewahrung von Trockenrasenflächen und zur Etablierung des Weinbaus im heutigen Revier in Frage kommen.
Eine Vollzeitstelle wird mit einem Verkehrsexperten besetzt, der sich besonders um Fragen der Mobilität im Schienenverkehr und im ÖPNV befassen soll.